Die Sächsische Union beteiligt sich an der öffentlichen Kundgebung für Demokratie und Toleranz
am 25. November 2011 um 18 Uhr auf dem Georgenplatz in Zwickau.

Dresden/Berlin,22.11.2011 – Die Sächsische Union ruft alle Bürgerinnen und Bürger dazu auf,mit ihrer zahlreichen Teilnahme an der Kundgebung ein deutliches Zeichen fürFreiheit, Toleranz und Menschlichkeit zu setzen. Anwesend sein werden u.a. die Bundestagsabgeordneten Frank Heinrich aus Chemnitz und Michael Luther aus Zwickau, die Zwickauer Landtagsabgeordneten Jan Löffler und Gerald Otto sowie der Sächsische Staatsminister des Innern Markus Ulbig als Vertreter der Sächsischen Staatsregierung.

Im Vorfeld der Veranstaltung sagte der Generalsekretär der Sächsischen Union Michael Kretschmer MdB: „Die Sächsische Union verabscheut Rassismus und fremdenfeindliches Verhalten! Alle Demokraten sind gefordert, gegen Rechtsextremismus Präsenz zu zeigen. Die Sächsische Union wird am Freitag mit den Zwickauerinnen und Zwickauern gegen nationalsozialistisches Gedankengut demonstrieren. Auch das Angedenken an die friedliche Revolution im Jahr 1989 verlangt von uns, die Ideale von Freiheit, Toleranz und Menschlichkeit zu verteidigen. Die Würde des Menschen ist unantastbar – dafür müssen wir Sachsen alle einstehen."

Wie viele Zwickauer Bürgerinnen und Bürger zeigte sich auch der Vorsitzendende der Landesgruppe Sachsen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Michael Luther MdB, schockiert, dass über Jahre drei Rechtsterroristen unerkannt unter den Zwickauern leben konnten. „In Zwickau ist kein Platz für politischen Extremismus. Es ist wichtig, dass alle Demokraten gemeinsam ‚Nein!‘ sagen zu jeder Form von extremistischer Ausgrenzung und Gewalt. Ich bin sicher, dass die Kundgebung am Freitag eine deutliche Botschaft aussenden wird“, sagte Luther.

Das parteiübergreifende Zwickauer Bündnis für Demokratie und Toleranz setzt sich seit Jahren dafür ein, Impulse im Kampf insbesondere auch gegen rechtsradikale Tendenzen in der Gesellschaft zu geben, so Luther weiter. „Gemeinsam bieten wir denen, die unsere freiheitlichen Grundrechte mit Füßen treten, die Stirn.“, ist sich der Vorsitzende der Landesgruppe sicher.

Der Umstand, dass es diesem Trio über Jahre hinweg gelang, unerkannt in der Mitte der Bevölkerung zu leben, zeigt deutliche Defizite in der Zusammenarbeit der Sicherheitsbehörden von Bund und Länder auf. „Hier gilt es, in den nächsten Wochen Aufklärung zu leisten. Es müssen nun die richtigen Entscheidungen getroffen werden, um unter der Koordinierung des Bundes die Arbeit von Verfassungsschutzorganen in Deutschland gegen extremistische Tätergruppen effektiver und wirksamer zu gestalten“, so Luther abschließend.

Die Zeitung Junge Welt hatte zum 13. August 2011, dem 50. Jahrestag des verbrecherischen Mauerbaus von 1961, ihre Titelseite mit einer unsäglichen Dankkampagne für die Schandmauer versehen.

In der Folge distanzierten sich nach breitem öffentlichem Aufschrei die PDS-Parteivorsitzenden Lötzsch und Ernst davon und der PDS-Fraktionsvorsitzende Gysi kündigte an, die praktizierte Anzeigenunterstützung der Jungen Welt einzustellen.

Nun erklärte MdB Wunderlich (http://www.jungewelt.de/2011/08-30/031.php) dies gemeinsam mit einigen seiner Fraktionskollegen zu einem Fehler. In einer einseitigen Erklärung redet er die extrem links auslegende Zeitung zu einem vermeintlichen Grundpfeiler der Demokratie schön. Der ungeheuerlichen Berichterstattung, die den Skandal auslöste, widmet er keine drei Sätze. Die Maske ist gefallen!

Der PDS-Kreisverband muss erklären, ob er nun zur Distanzierung seiner Bundesparteivorsitzenden von der menschenverachtenden Titelseite, die bezeichnend für die Junge Welt ist, Verhöhnung der Opfer der totalitären SED-Diktatur gehört dort ebenso zum "guten Ton", wie die Verklärung von Kommunismus und Stalinismus, und zur Aufgabe der Quersubventionierung der Zeitung aus Fraktionsgeldern, wie von Herrn Gysi angekündigt steht, oder zu seinem verirrten Abgeordneten hält. Die Menschen unserer Heimat haben das Recht, zu wissen, ob Herr Wunderlich für die PDS Zwickau steht oder Einzeltäter ist.